AGG (ZAG)
AGG in Kraft
Nach mehrwöchiger Verzögerung ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) am 18.08.2006 in Kraft getreten. Die Regelungen, die auch den Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen gewährleisten sollen, wurden im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 39, S. 1897 ff verkündet.
Das AGG ist der Artikel 1 im Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung.
In einer nicht barrierefreien Fassung kann das Gesetz hier heruntergelanden werden:
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AGG — Historie: Nachrichten, Dokumente und Berichte
Mitteilung für die Presse, Bundesministeriums für Justiz, Berlin, 29. Juni 2006
der vorläufige Wortlaut auf der Grundlage des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Bundestags-Drucksache 16/1870 vom 08.06.2006 - sowie des Berichts und der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses - Bundestagsdrucksache 16/2022 v. 28.06.2006 -
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung hat nun auch im Deutschen Bundestag offiziell den Entwurf für das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz vorgelegt und als öffentlich verfügbare Drucksache eingebracht.
Quelle: www.kobinet-nachrichten.org
Berlin (kobinet) Der lange erwartete Gesetzentwurf für das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist jetzt offiziell verfügbar und im Internet zugänglich. ...
Quelle: www.kobinet-nachrichten.org
Erste Beratung des von Abgeordneten ...und der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien
Erste Beratung des Antidiskriminierungsgesetzes
Berlin (kobinet) Der Sitzungsplan und die Themen für die erste Woche nach der Winterpause des Deutschen Bundestages steht mittlerweile fest. Dort findet sich am Freitag, den 21. Januar 2005 an erster Stelle der Tagesordnung der Punkt «Erste Beratung der Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien», was soviel heißt, wie dass an diesem Tag die erste Lesung des von SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten und so lange erwarteten Antidiskriminierungsgesetzes im Deutschen Bundestag stattfindet.
Quelle: www.kobinet-nachrichten.org
