Dr. Sigrid Arnade im Gespräch mit Wiebke Richter
Foto: Hans-Günter Heiden

Regensburg: Mit Platz 23 auf der bayerischen Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl hat Wiebke Richter aus Regensburg gute Chancen, in den nächsten Bundestag einzuziehen. Heute machten Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 mit dem Mehr Barrierefreiheit Wagen in Regensburg Station und sprachen mit der Stadträtin und lebenslangen Rollstuhlfahrerin, wie sich Wiebke Richter bei der Listenaufstellung zur Wahlversammlung der bayerischen Grünen vor kurzem vorstellte, über den Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und was zukünftig nötig ist.

Auf Wunsch von Wiebke Richter hatte der beschilderte VW Bus, der Mehr Barrierefreiheit Wagen, vor dem Eisernen Steg, einer nicht barrierefreien Brücke über die Donau Halt gemacht, um zu zeigen, mit welchen Barrieren behinderte Menschen immer noch konfrontiert sind. In Sachen Barrierfreiheit erklärte sie dort: "Das Barrierefreiheitstärkungsgesetz ist gut, geht aber nicht weit genug. Es ist wichtig, dass die Privatwirtschaft nicht nur punktuell eingebunden wird und dass es wirksame Sanktionen bei Verstößen gibt. Hier in Regensburg ist der Denkmalschutz oft ein großes Problem. Um die Donau zu überqueren, kann ich nicht den Eisernen Steg hier nutzen, sondern bin zu einem Umweg von über einem Kilometer teilweise über heftiges Kopfsteinpflaster gezwungen."

Zur von Dr. Sigrid Arnade gestellten Frage des Tages "Was muss die nächste Bundesregierung in Sachen Barrierefreiheit unbedingt anpacken?" antwortete Wiebke Richter: "Das jetzt unzureichende Barrierefreiheitsstärkungsgesetz muss dringend verbessert werden, indem die Privatwirtschaft umfassend zur Barrierefreiheit verpflichtet wird. Das wird nur ein großer Wurf, wenn flankierend Fördergelder zur Umsetzung von Barrierefreiheit für kleine Unternehmen zur Verfügung gestellt werden."

Für Wiebke Richter ist Barrierefreiheit die Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Deshalb will sie dieses Thema auch aktiv in den anstehenden Bundestagswahlkampf einbringen. "Wir wollen überall teilhaben und die Gesellschaft mitgestalten. Dafür brauchen wir ein Gesetz, das nicht nur öffentliche, sondern auch private Anbieter*innen und Unternehmen zu barrierefreien Angeboten verpflichtet. Menschen mit Behinderung müssen sich auf eine für sie barrierefrei zugängliche Welt verlassen können. Nur so kann Inklusion gelingen", betonte sie.

Die nächste Station des Mehr Barrierefreiheit Wagen ist am 8. Mai in Stuttgart.

Link zu weiteren Infos zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht und zur Tour des Mehr Barrierefeiheit Wagen