NETZWERK ARTIKEL 3

Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V.

Erleichterte Wahlen für Blinde in Kassel

18.07.2002 - 15:14:59

Kassel (kobinet) Der Kasseler Stadtverordnete, Ottmar Miles-Paul, begrüßt den in Kassel erstmaligen Einsatz von Wahlschablonen für Blinde bei der Bundestagswahl am 22. September und fordert auch andere Kommunen auf, diesem Beispiel zu folgen.

Obwohl die Bestimmungen zur barrierefreien Gestaltung von Bundestags- und Europawahlen des im Mai 2002 in Kraft getretenen Behindertengleichstellungsgesetzes für Behinderte aufgrund der Kurzfristigkeit noch nicht gelten, hat das Bundesinnenministerium die Finanzierung der Kosten für die Erstellung von Wahlschablonen für Blinde zugesagt.
«Ich freue mich, dass die Stadt Kassel dieses Angebot wahr nimmt und nun auch blinden Menschen eine gleichberechtigte Wahl ermöglicht», so der GRÜNE Stadtverordnete Miles-Paul. Dieses Beispiel zeige auf´s Neue, wie wichtig gesetzliche Rahmenbedingungen für eine barrierefreie Gestaltung der Umwelt sind und wie leicht und selbstverständlich es dann sein kann, diese Bestimmungen auch zu befolgen. Besonders erfreulich sei dabei, dass dies bereits freiwillig geschehe.
«Nun müssen auch andere Kommunen diesen Weg gehen und ein der heiligsten Errungenschaften unserer Demokratie - die Wahlen - für alle Menschen gleichberechtigt zugänglich machen», so Miles-Paul.

Die Wahlschablonen, durch die auch Blinde ihr Kreuz selbst auf dem Wahlzettel machen können, läßt die Stadt Kassel bei der Stiftung Blindenanstalt in Frankfurt erstellen, sobald die endgültigen Wahlzettel vorliegen.

Helmut Schäfer vom Kasseler Wahlamt erklärte zudem, dass bei der nächsten Bundestagswahl ca. 80 % der Wahllokale barrierefrei zugänglich sein werden. «In diesem Bereich wurde in den letzten Jahren ein erheblicher Fortschritt erzielt, doch wir müssen nun alles dafür tun, dass wir möglichst schnell eine hundertprozentige Barrierefreiheit der Wahllokale haben. Denn gerade bei Wahlen können wir es uns nicht leisten, dass auch nur eine Person in irgend einer Weise benachteiligt wird», so Miles-Paul.

Die Stadt Kassel plane nun, die Wahllokale und ihre Zugänglichkeit in das Internet einzustellen, so dass behinderte Menschen einen besseren Überblick über die Zugänglichkeit ihrer Wahllokale gewinnen können.
hjr

kobinet-nachrichten
Ihr E-Mail-Kontakt zur Geschäftsstelle: HGH@nw3.de
 nach oben zurück 
  Inhalt   Drucken 
 Fenster schließen 

Page maintained by webmaster@nw3.de , Copyright(c) NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. Created: 31.07.02 Updated: